Knoerig: „Nicht bei politischer Bildung kürzen“
Elf Schulen in den Landkreisen Diepholz und Nienburg haben sich in den vergangenen Jahren mit Aktionen am Anne-Frank-Tag beteiligt. Dieser findet alljährlich rund um den Geburtstag der weltweit bekannten jüdischen Tagebuch-Autorin am 12. Juni statt, die 1945 Opfer des Holocausts geworden ist. Nun steht die Weiterfinanzierung des bundesweit erfolgreichen Aktionstages, der 2017 als Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus initiiert wurde und an dem allein in diesem Jahr 100.000 Schüler an 650 Bildungseinrichtungen teilnahmen, vor dem Aus. Denn die Ampel-Regierung will die Mittel für das Anne-Frank-Zentrum im nächsten Jahr kürzen.
Der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig, der in den vergangenen Jahren die Anne-Frank-AG an der Christian-Hülsmeyer-Schule Barnstorf unterstützt hat und von der Direktorin des gemeinnützigen Anne-Frank-Zentrums in Berlin um Unterstützung gebeten wurde, hält in einer Pressemitteilung fest: „Gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen für unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist politisch-historische Bildungsvermittlung und die Stärkung von Toleranz und Miteinander doch wichtiger denn je. Deshalb haben wir als Union einen Änderungsantrag zum Bundeshaushalt 2024 eingebracht, um die Förderung des Anne-Frank-Zentrums in Höhe von zwei Millionen Euro fortzusetzen. Allerdings hat die Ampel-Mehrheit dies abgelehnt. Damit muss der Aktionstag, für den sich schon viele Schulen gerne wieder anmelden wollen, voraussichtlich entfallen. Wir als CDU/CSU-Fraktion werden uns weiter dafür einsetzen, dass die Mittel in der Haushaltswoche Ende November noch gerettet werden.“
Daneben sind auch drastische Mittelkürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung seitens der Ampel-Regierung vorgesehen. Der Etat soll um 20 Millionen Euro, also von 96 auf 76 Millionen Euro, reduziert werden. „Das ist rund ein Fünftel weniger für die bewährte Bildungsarbeit der renommierten Einrichtung“, so Knoerig, der viele Jahre Mitglied im Kuratorium der Bundeszentrale war. „Es kann nicht sein, dass hier so gravierende Einschnitte in etablierte Strukturen und Programme vorgenommen werden, die seit langem für eine erfolgreiche politische und demokratische Bildungsarbeit stehen.“
Folgende Schulen in der heimischen Region haben bereits am Anne-Frank-Tag teilgenommen: Christian-Hülsmeyer-Schule Barnstorf (jährlich seit 2019), Oberschule Marklohe (seit 2020), Oberschule Uchte (seit 2021), Lise-Meitner-Schule Stuhr-Moordeich (seit 2022), Gymnasium Syke (in 2022), Johann-Beckmann-Gymnasium Hoya (in 2022), Marion-Blumenthal-Oberschule Hoya (in 2022), KGS Kirchweyhe (in 2022), Gymnasium Sulingen (in 2021), Gymnasium Stolzenau (in 2021), Integrierte Gesamtschule Nienburg (in 2022).