Schweers: „Wir haben Lust auf Zukunft, auf Aufbruch und Erneuerung“

CDU/Tobias Koch

Freiheit, Sicherheit, Zusammenhalt und Aufbruch – diesen Geist atmet das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands. „Auf rund 70 Seiten schreiben wir unser Wertvollstes auf: unsere Grundwerte und unsere Ideen für eine gute Zukunft. Wir wollen gerade in dieser angespannten Zeit Sicherheit, Halt und Orientierung geben“, sagt Uwe Schweers, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Stuhr. Der rund 70 Seiten starke Entwurf zeigt: Die CDU ist wieder da. Wir haben Lust auf Zukunft, auf Aufbruch und Erneuerung, auf klare Positionen – auf CDU pur.

Mitte Januar verabschiedete der CDU-Bundesvorstand den Entwurf mit dem Titel „In Freiheit leben. Deutschland sicher in die Zukunft führen“. Jetzt sind wir am Zug. Als CDU-Stuhr freuen wir uns auf die Debatte und wollen das Programm aktiv mitgestalten. Im Rahmen eines Stammtisches lud der Gemeindeverband zu einer ersten Diskussion über den Entwurf des Grundsatzprogramms ein.

Die gut 20 Parteimitglieder waren sich einig, dass im neuen Programm das Leistungsprinzip und die Eigenverantwortung stark betont werden müssen. Für eine starke Wirtschaft müsse auch weiter in neue Infrastruktur investiert und dafür Planungsprozesse beschleunigt werden. Als konkretes Beispiel aus Stuhr kann die dringend benötigte B6neu genannt werden. Berücksichtigt werden sollten auch die Interessen der älteren Menschen und der Familien, die im Programm zurecht als Keimzelle der Gesellschaft bezeichnet werden. Zustimmung fand im Bereich Schule, dass sich diese auf die Vermittlung der grundsätzlichen Fähigkeiten Lesen, Rechnen, Schreiben konzentrieren solle, da alles Weitere hierauf fuße. Die irreguläre Migration müsse gestoppt und die europäische Außengrenze wirksam geschützt werden 

Nach 1978, 1994 und 2007 ist es das vierte Grundsatzprogramm in der Geschichte der CDU. Der Entwurf entstand in rund zweijähriger Arbeit der Programm- und Grundsatzkommission der Partei. Unter der Leitung des heutigen CDU-Generalsekretärs Carsten Linnemann arbeiteten darin sowohl Mitglieder des Bundesvorstands als auch Basismitglieder mit. 

Schweers: „Es reicht ein Blick in die Nachrichten, um zu erkennen, warum unser Land gerade jetzt eine starke, verlässliche CDU braucht. Deutschland hat so viel Potenzial. Wir müssen dieses Potenzial nur richtig nutzen.“ Die CDU als Volkspartei der Mitte will diese Kräfte freisetzen. Wir stehen für innere und äußere, wirtschaftliche, ökologische und soziale Sicherheit. Wir setzen auf ein festes Wertefundament mit dem christlichen Menschenbild und auf eine Politik des sozialen Zusammenhalts. Wir setzen auf einen modernen, lösungsorientierten Staat und eine wettbewerbsfähige, nachhaltige Wirtschaft.

Die antragsberechtigten Gliederungen, zu denen auch der CDU-Kreisverband Diepholz gehört, können bis zum 24. März Änderungsvorschläge einbringen. Das finale Grundsatzprogramm wird dann auf dem CDU-Parteitag vom 6. bis 8. Mai in Berlin verabschiedet. 

Schweers: „Unser Grundsatzprogramm ist eine Einladung an alle mitzumachen. Wir freuen uns über jeden Mitstreiter, der mit uns gemeinsam die Erfolgsgeschichte unseres Landes fortschreiben möchte.“ 

Der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm steht online als Download zur Verfügung: www.grundsatzprogramm-cdu.de